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Arbeitsergebnisse, technische Erfindungen und Geschäftsgeheimnisse benötigen passende Schutz- und Vergütungsregeln. Wir verbinden arbeitsrechtliche Fragen mit gewerblichem Rechtsschutz.
Worauf es in der Praxis ankommt
Bei Arbeitnehmererfindungen sind Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung gesondert zu prüfen. Vertraulichkeitsklauseln sollten durch angemessene organisatorische Schutzmaßnahmen ergänzt werden. Nachvertragliche Wettbewerbsverbote unterliegen besonderen Grenzen; eine pauschale Konzernklausel genügt nicht ohne Weiteres.
Drei Praxisbeispiele
Illustrative Beispielsituationen; keine Darstellung konkreter Mandate und keine Zusage eines bestimmten Ergebnisses.
Beispiel 1
Ein Entwickler meldet eine technische Lösung nur beiläufig im Projektchat. Erfindungsmeldung, Fristen und Rechtezuordnung werden aufgearbeitet.
Beispiel 2
Ein Unternehmen verlangt nach dem Ausscheiden ein umfassendes Tätigkeitsverbot. Reichweite, berechtigtes Interesse und Karenzentschädigung werden geprüft.
Beispiel 3
Ein Mitarbeiter nimmt Kundendaten mit. Zugriffsprotokolle, Geheimnisschutzmaßnahmen und geeignete Unterlassungsansprüche werden bewertet.
Unterlagen für die erste Prüfung
Hilfreich sind die einschlägigen Verträge und Regelungen, eine kurze Chronologie, wesentliche Schreiben sowie Angaben zu bereits laufenden Fristen. Beschreiben Sie Ihr gewünschtes Ergebnis und bereits eingeleitete Schritte.
Rechtsgrundlagen
Amtliche Rechtsgrundlage 1 · Amtliche Rechtsgrundlage 2 · Amtliche Rechtsgrundlage 3
Stand: 13. November 2026. Die rechtliche Beurteilung richtet sich nach dem Einzelfall und den jeweils anwendbaren gesetzlichen, tariflichen und betrieblichen Regelungen.